JETZT VOR ALLEM IN OSTDEUTSCHLAND

1. Persönliche Lage und Positionen

2. Entwicklung des Rechtsextremismus/Nationalismus

3. Notwendige Aktionen GEGEN Diskriminierung und Nationalismus!

1. Persönliche Lage und Positionen

A: Ich habe als Kind, als ich noch in Sizilien gelebt habe, schon Antirassismus und Antinazismus gelernt.

• Als ich als 7-jähriger wegen meinem beschissenem Gesicht, laut negativ gesagt habe, dass die Schwarzen schöner als ich sind. Mein Vater hat richtigerweise gesagt: „Ob schöner oder hässlicher: Bitte Menschen, ob Schwarz, Weiß, Gelb ..., ob Christen, Juden, Glaublose und wie auch immer sind, bitte respektieren! Nicht dulden Nazis, Mafia und Diskriminierende Gruppen, Parteien und Regierung!"
• Zum Beispiel habe ich auch sehr früh erfahren, dass mein Vater viele Nazi-Panzer zerschlagen hat und sein Bruder, ein Carabinierer, SS erschossen hat, als die versucht haben Juden und Andere zu töten. Und auch Andere haben dort positiv verursacht, dass ich schon als Jugendlicher mich gewehrt habe. 
• Deshalb sind meine Aktionen gegen Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus nicht Ergebnis der eigenen Betroffenheit, sondern früh kapiert, dass man nur gut Leben kann/darf, wenn die „Nachbar" auch gut leben können. 
• Mein Vater, Michele, ist aus Sizilien sehr früh ausgewandert, weil er auch ein Gegner der Mafia war und ermordet worden wäre und 1964 hat er die gesamte Familie nach Deutschland geholt. 
• Meine "Gewalt" war schon als Kind, nämlich Beschädigung der Menschen nicht zu dulden. Als Mein Vater, 1961 von der Mafia niedergeschlagen werden sollte, bin ich mit meinem Hund hin und mein Hund hat es zum Glück geschafft, dass die abgehauen sind. 
• Ich habe in Deutschland im Gymnasium schon als 13-jähriger sehr viele Aktionen gemacht. 
• In Mainz am Hauptbahnhof, 1970, habe ich wahrgenommen, dass drei Männer eine Junge Frau versuchten niederzuschlagen. Ich habe es verhindert. 
• 1971 bin ich wieder Ausgewandert und habe in der Kunsthochschule Firenze als Künstler gearbeitet, bin aber 1972 wieder nach Deutschland gewandert, weil es damals in Italien kein Wehrdienstverweigerung gab.

B: So sehr es mich geärgert hat, habe es aber etwas positive geschafft, nämlich das ich KEIN Vaterland liebe!

• Als Azubi bei der Firma Eckes – zwei SSler-Chefs - war ich JAV und BR und es wurde versucht mich zu entlassen, weil ich einerseits gewerkschaftliche Aktionen und Widerstand gegen die beiden Nazis und gegen die Beschädigung des dritten Chef, der gegen dem Nazismus war, öffentlich gemacht habe. Die haben es aber nicht geschafft! Ich bin durch die Erfahrung, dass nicht alle Kapitalisten Nazianhänger sind. Zwar ein Antikapitalist, aber auch dazu  keine Verallgemeinerung. 
• In der Gewerkschaftsjugend haben wir in den 70er Jahre in Mainz viele Aktionen gegen Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus gemacht, was dazu geführt hat, dass viele KollegInnen gefordert haben, dass ich Gewerkschaftssekretär werde – Das bin ich seit 1981.

C: Ich habe zur Zeit eine schlimme Lage, deshalb stelle ich meine Erfahrungen teilweise dar:

• So sehr ich auch in Westdeutschland im Widerstand schlimme Erfahrungen hatte, sehr oft wird gegen Nazismus nichts gemacht und oft die Antifas kriminalisiert werden, habe ich aber in Ostdeutschland – da bin ich seit 1991 in Thüringen – viel schlimmere Punkte erfahren. Insbesondere durch die Lage vom Teil der Polizei, Justiz, Parteien, Landesregierungen und sogar vom Teil der Gewerkschaften. 
• Ich sage das Wort „Teil", weil, m.E. eine Verallgemeinerung der Gruppen, Rassismus ist. 
• Meine Lage werde ich es NICHT sehr konkret darlegen, weil es sonst einige Stunden dauern würde. Die konkreten Punkte könnt Ihr dem Info wahrnehmen (ab Seite 12). 
• UND leider durch das Tinnitus werde ich viele Anfragen nicht verstehen und meine Aussprache ist viel schlechter geworden – Ergebnis des Tinnitus: FRUST durch ein TEIL der Gewerkschaft, Justiz, Polizei und Parteien!

D: Beispiel/Hinweis zur Lage der Gewerkschaft: 

• Am 5.4.2008 in Weimar haben sich alle IG BAU SekretärInnen an der Aktion gegen die NPD-Demo beteiligt. Von ver.di nur 1?? 

Positive Beispiele:

• Als 16 Jähriger habe ich in Mainz am Hauptbahnhof wahrgenommen, dass drei Männer eine Junge Frau niederschlagen wollten. Ich bin sofort hingerannt und habe es geschafft, dass die Nazis abgehauen sind. Ein Polizist ist auf mich zu gegangen, wo ich erst befürchtet war, hat sich aber bedankt, dass ich verhindert habe, dass die Junge Frau, es war eine Jüdin, von den drei Nazis niedergeschlagen werden konnte! 
• Als wir eine Veranstaltung der Neonazis in Gießen verhindert haben und die in einem anderem Haus, in einem Nachbardorf, die Veranstaltung machen wollten, sind viele Antifas eingegangen, die Polizei hat es zugelassen und als der Veranstaltungsraum von uns gefüllt war, hat die Polizei weiteren Eingang, nämlich von Neonazis, gestoppt! 
• Beim Versuch der Neonazis, 1984, eine Gewerkschaft zu gründen, sind wir in den Raum eingegangen und als ein Nazi mich angegriffen hat, hat ein Polizist den geschlagen. 
• In den 27 Jahren, wo ich in Westdeutschland gelebt habe, habe ich viele Schlimme auch aber auch viele positive Reaktionen erlebt.

E: Aber in den 17 Jahren, wo ich Thüringen lebe, habe ich fast nur SCHLIMMES erlebt.

• Wenige Menschen und Gruppen, auch die Gewerkschaften, beteiligen sich in Westdeutschland an wichtige Aktionen - In Ostdeutschland noch viel weniger und … 
• ein größerer Teil der Polizei, Justiz, Parteien und Landesregierung tun fast nichts gegen Nazismus, aber helfen, viel mehr als in Westdeutschland, die Antifas zu kritisieren und zu kriminalisieren und damit erlauben es, dass die Nazis fast ungestört Nichtdeutsche und Deutsche niederschlagen und sogar ermorden können.

Ab 1. Mai 1991 in Thüringen und oft von Nazis beschädigt und angegriffen worden. 

• Aber bis April 2005 haben die Nazis zwar mehrmals meine Autos, mein Gewerkschaftsbüro und meine Wohnung beschädigt, aber nicht gewagt mich niederzuschlagen. 
• Auf Grund der Reaktion wo die mich angreifen wollten, aber weggelaufen sind, habe ich gedacht, das die zum „Glück" Rassisten sind und daher glauben, dass ich der „Sizilianische Mehrstecher bin". 
• Der erste direkte Angriff, am 25. April 2005, in Gera, hat aber ein Polizist es gestoppt, es ist aber m.E. negativ gestartet, weil die Nazis erleben können, dass ich, und viele Andere, als Linksextremer diskriminiert werde, Anzeigen gegen Nazis eingestellt werden und am 20.11.2004 und am 4.3.2005 haben mich Polizisten niedergeschlagen - Auch dagegen wurden, obwohl es viele Zeugen gab, meine Anzeigen eingestellt. 
• Hier dürfen Polizisten Menschen ermorden, während im meinem ex-Zuhaus (Italien) mehr als 600 Polizisten im Gefängnis sind, weil die Menschen verletzt oder ermordet haben. 
• Seid 2005 bin ich etwa 8 mal direkt von Nazis geschlagen worden und noch mehr angriffen und mein Auto mehrmals beschädigt und am 26.1.08 sogar verbrannt worden. 
• Also viel schlimmer als in den 14 Jahren (1. Mai 1991 bis 25. April 2005) vor der Niederschlagung von der Polizei. 
• Eine engagierte Gruppe (GgR) hat glücklicherweise verursacht, dass viele Menschen; GewerksschafterInnen, Gewerkschaftsmitglieder, Antifas und Andere; mich unterstützen, die Kündigung von der ver.di-Landesleitung daher zurückgezogen wurde und es trotz vieler Angriffe schaffe ich es, mich nach wie vor ernsthaft zu wehren und Menschen zu unterstützen! Bezeichnend ist, das es ganz wenige GewerkschaftsekretärInnen aus Ostdeutschland, aber sehr viele aus Westdeutschland mich unterstützen!

• Bezeichnend zur Lage in Thüringen: > Erst am 12.3.08 begann im Landgericht Erfurt ein Verfahren wegen eines Totschlags vom 25. Januar 2003. Damals waren Nachts in der Erfurter Triftstraße ein Gruppe Punks von mehreren Rechten angegriffen worden. Ein 48-jähriger Mann starb zwei Tage später an Kopfverletzungen, ein 26-jähriger musste mit schweren Gesichtsverletzungen im Krankenhaus behandelt werden. Das Gerichtverfahren wurde eingestellt. 
• NPD-Erfurt am 22.12.2007 im Internet: „So setzte ver.di endlich die Forderung aller nationalen Kräfte und insbesondere der NPD um und trennte sich von diesem gewerkschaftlich finanzierten Kleinkriminellen."
  

• Dass diese ver.di-Landesleitung nichts gegen die fortgesetzten Bedrohungen gegen mich unternimmt, sondern mich pünktlich zum Beginn des Prozesses der Nazis gegen mich suspendiert und kündigen wollte, hilft m.E. eindeutig den Nazis. Deshalb habe ich Thomas Voß, dem Landesleiter, als er mir am 14.12.2007 die Suspendierung gegeben hat, gesagt, dass nun "Heil Hitler" geholfen wird und dieses Haus verbrennen würde, wenn ich der Gewalttäter wäre, als der ich ohne Widerspruch des ver.di Landesbezirks angeklagt werde.  
• Die einzige berechtigte Gewalt ist für mich, andere und sich selbst gegen Angriffe zu schützen.

2. Entwicklung des Rechtsextremismus/Nationalismus 

Da in Deutschland, im Vergleich zu fast allen anderen Ländern, es zu wenig Widerstandskultur gibt und dadurch im reichsten Industrieland immer mehr Menschen in Billiglohn und in Armut verdrängt werden und sogar fast 2 Millionen Deutsche in den letzten 10 Jahren deswegen ausgewandert sind, nutzen es die NPD und andere Nationalisten aus, um wieder an die Macht zu kommen.

Die Beschädigung der Menschen ist nicht allein das unfaire Handeln der Wirtschaft und die Niederschlagung und Ermordung durch Nazis, sondern durch die Teilweise menschenfeindliche Handlungsweise der Regierungen, der Polizei, der Justiz, der Parteien und der Organisationen. 

Es gibt aber ein gewaltiges Unterschied zwischen West- und Ostdeutschland, fast wie bei der Wahl der NSDAP 1932.

Nun konkrete Darlegung der Entwicklung des Rechtsextremismus

A: Entwicklung des Neonazismus:

• 1987 hatte die BRD ca. 1.500 faschistischen Straftaten.
• 1991 (BRD + ex-DDR) eine erschreckende Dynamik. 1991 gab es ca. 3.900;  2006 gab es sogar 18.000 und nun mehr als 20.000 nazistische Straftaten.
• 2007 waren in Thüringen 600 gewaltbereite Rechtsextremisten registriert und 104 rechtsextreme Aufmärsche und Auftritte. 2008 und danach noch mehr!

Auch die Wahlergebnisse, z.B. 2005, der rechten Parteien zeigen, dass es in Ostdeutschland schlimmer ist:

• Gesamt NPD 1,6%; REP 0,6%, ...
  • … aber in Mecklenburg-Vorpommern Bundestagswahl 2005: 3,5%
  • … aber in Brandenburg Bundestagswahl 2005: 3,2% - Landtagswahl: in 7 Städte zwischen 11,3 bis 25,8% 
  • … aber in Sachsen-Anhalt Bundestagswahl 2005: 2,5% 
  • … aber in Sachsen Bundestagswahl 2005: 4,9% - Landtagswahl: in 8 Städte zwischen 10,8 bis 16,2% 
  • … aber in Thüringen Bundestagswahl 2005: 3,7% - Landtagswahl: in 5 Städte 3,1 bis 4% - 2009 wird es wohl wachsen.

Während Westdeutschland Bundestagswahl 2005 

• Schleswig-Holstein: 1% 
• Hamburg: 1% 
• Niedersachsen: 1,3% 
• Bremen: 1,4% 
• Berlin: 1,6% 
• Nordrhein-Westfalen: 0,8%
• Hessen: 1,2% 
• Rheinland-Pfalz: 1,3% 
• Bayern: 1,3% 
• Baden-Würdenberg: 1,1% 
• Saarland: 1,8%

B: Auszugehen ist von einer wesentlich höheren Dunkelziffer - Beispiel 1993 bis 2006:

• 170 Flüchtlinge starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon "allein" 127 an den deutschen Ost-Grenzen, 
• 470 Flüchtlinge erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 290 an den deutschen Ost-Grenzen.

C: Die meisten Menschen sind seit 1990 in Ostdeutschland von Nazis niedergeschlagen und ermordet worden:

• 136 nach der staatlichen Aussage (in Wirklichkeit sind circa 200 – davon sogar etwa 60% Deutsche) ermordet worden - Das ist auch Ergebnis der Lage aus dem pseudo-Sozialismus-DDR und der pseudo-Demokratie-BRD. Auch in der DDR wurden Menschen von der Polizei ermordet und von der Justiz kriminalisiert, weil sie z.B. Auswandern wollten. 
• In Thüringen und in ganz Ostdeutschland leben nur wenige Nichtdeutsche - circa 2%, aber es werden mehr als in Westdeutschland von Nazis angegriffen und Ermordet. Nämlich circa 28% der ermordeten Nichtdeutschen!

D: Antisemitische Einstellungen in Deutschland

• Männer: 14%      -      Frauen: 10%
• 14-30 Jahre: 8%    -    31-60 Jahre: 13%
• 60 Jahre und älter: 13%
• mit Abitur: 2%    -   ohne Abitur: 14%
• Azubis: 4%      -      Erwerbstätige: 12%
• Rentner: 14%

Antisemitische Einstellungen der Parteien-Anhänger in Deutschland

• CDU 18%
• SPD 13%
• Grüne 10%
• PDS: 17%
• Rechtsextreme Parteien: 40%
• Nichtwähler 6%

E: DER wirkliche Antisemitismus / Rassismus in Thüringen

Die „ungebrochene" Tradition gedeiht weiter

• 55,7% der Thüringer meinen "Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet" Obwohl nur ca. 5.000 MigrantInnen in Thüringen arbeiten. 
• „Folgerichtig" meinen 66,1%: "Was unser Land heute braucht, ist hartes und energisches durchsetzen deutscher Interessen gegenüber dem Ausland."  
• 33,6% Antisemitismus: "Es gibt wertvolles und unwertes Leben." 
• Und 19,7%: "Im nationalen Interesse ist unter bestimmten Umständen eine Diktatur die bessere Staatsform." 

Die Neonazis nutzen diese Haltungen und die aktuelle Entwicklung der sozialen Demontage mit Losungen wie z.B. „Nur Nationaler Sozialismus sichert ...", um die Rechtsentwicklung zu stärken.

Diese Haltungen sind auch die Handlungsgrundlagen für die „Mitte" und das Kapital. 

Die Orientierung der Mehrheit an die falschen Ursachen für Erwerbslosigkeit, soziale Demontage und fehlende Freiheit, ermöglichst es der Mitte mit der Demontage des Asylrechtes und der Verabschiedung des „Zuwanderungsgesetzes" die Nichtdeutschen auszugrenzen bzw. nach Nützigkeitsprinzipien zu integrieren und den Widerstand gegen Massenerwerbslosigkeit und soziale Demontage zu dämmen.

F: Rechtsextremismus in GEWERKSCHAFTEN - NeoNazismus wächst auch, weil es in den Gewerkschaften Teilweise geduldet wird.

Die Kraft der Gewerkschaft ist nicht der Sekretär/Chef, sondern die engagierten Mitglieder und das stoppen  Nationalismus/Rechtsextremismus bei den Gewerkschaftsmitglieder.  

Positives Beispiel (aus der ital. Christlichen Gewerkschaft): 

• Zusatz zu § 6 Ziffer 2 der Satzung: Angehörige von Geheimbünden, Verbrecherorganisationen, faschistischen, nazistischen, rassistischen und/oder antisemitischen Organisationen und Menschen mit entsprechenden Haltungen wird eine Aufnahme verweigert, bei bekannt werden dahingehender Aktivitäten erfolgt der sofortige Ausschluss.

Dieser Antrag wurde in ver.di abgelehnt@

Armutsgefährdung in Deutschland im europäischen Vergleich

Wie das Statistische Bundesamt in der Pressemitteilung Nr. 245 vom 8. Juli 2008 mitteilte, waren durchschnittlich 16% der Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) im Jahr 2005 armutsgefährdet, das sind drei Prozentpunkte mehr als in Deutschland, wo 13% armutsgefährdet waren. 

Die Daten werden im Rahmen der EU-SILC (=Community Statistics on Income and Living Conditions) ermittelt. 

Das ist eine EUweite Erhebung, die in Deutschland mit LEBEN IN EUROPA bezeichnet wird. 

Für sie gelten in allen Mitgliedstaaten einheitliche Definitionen sowie methodische Mindeststandards zur Ermittlung des Einkommens, der Armut und der Lebensbedingungen, so dass die Daten vergleichbar sind. 

Eine Kern-Kennziffer ist die Armutsgefährdungsquote 

Sie gibt an, wie hoch der Anteil der armutsgefährdeten Personen an der Gesamtbevölkerung ist. 

Zur Berechnung dieser Armutsgefährdungsquote wird zunächst das von allen tatsächlich erzielte Haushaltseinkommen des Vorjahres herangezogen. 

Es setzt sich zusammen aus dem Einkommen aus selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit, dem Einkommen aus Vermögen, Renten und Pensionen sowie empfangenen laufenden Transfers wie z.B. Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld. 

Direkte Steuern und Sozialbeiträge werden abzogen. 

Dieses Haushaltseinkommen wird auf die Personen des Haushalts nach einem Gewichtungsschlüssel (Äquivalenzskala) verteilt, der unterschiedliche Haushaltsstrukturen berücksichtigt sowie den Umstand, dass Personen in einem Haushalt durch das Zusammenleben Einspareffekts bei den laufenden Kosten erzielen.

Insgesamt wurden für EU-SILC 2006 rund 200.000 private Haushalte in der EU befragt, darunter in Deutschland 13.799. 

Doch was zeigen nun einige der ausgewählten Ergebnisse im europäischen Vergleich: 

• In Luxemburg liegt der Schwellenwert für Armutsgefährdung für allein Lebende bei 17.808 € pro Jahr und damit fast doppelt so hoch wie in Deutschland (= 9.370 € pro Jahr). 
• In den skandinavischen EU-Mitgliedsstaaten leben 35% (in Dänemark), 30% (in Schweden) bzw. 24% (in Finnland) der 18- bis 24-Jährigen unter der Armutsschwelle. Das sind überdurchschnittlich viele, denn in der EU sind es insgesamt 20% und in Deutschland nur 15%. 
• In den zehn neuen am 1. Mai 2004 beigetretenen Mitgliedsstaaten ist nur jede® zehnte (=10%) Ruheständler/in armutsgefährdet, in Deutschland dagegen etwa jede® achte (=13%) und in der EU fast jede® sechste (=16%). 
• Arbeitslosigkeit erhöht in ganz Europa das Risiko für Armutsgefährdung. In Deutschland sind 43% der Arbeitslosen armutsgefährdet (in der EU = 41%; in den zehn neuen Mitgliedsstaaten = 47%). Die erwerbstätige Bevölkerung Deutschlands ist im Vergleich zur EU insgesamt weniger stark armutsgefährdet. So ist in Deutschland nur jeder Zwanzigste (=5%) ab 16 Jahren trotz Erwerbstätigkeit armutsgefährdet, im EU-Durchschnitt dagegen rund jeder Dreizehnte (=8%), in den zehn neuen Mitgliedsstaaten etwa jeder Elfte (=9%) Vollzeitbeschäftigung mindert die Armutsgefährdung in Deutschland um die Hälfte gegenüber Teilzeitbeschäftigung. So sind hierzulande 4% der in Vollzeiterwerbstätigen ab 16 Jahren armutsgefährdet, jedoch 8% der in Teilzeit Erwerbstätigen. Ähnlich ist es in der EU (Vollzeit=7%; Teilzeit=11%). In den zehn neuen Mitgliedstaaten (Vollzeit=8%; Teilzeit=10%) ist der Effekt gravierender. Auch die Art des Arbeitsvertrages und des Bildungsabschlusses haben Auswirkungen auf die Armutsgefährdung. So leben in Deutschland nur 4% (in der EU ebenfalls = 4%) der mit einem Dauerarbeitsvertrag in Beschäftigung stehenden Personen ab 16 Jahren in Armut (befristeter Vertrag = 11% in Deutschland = 11%; in der EU = 12 &). Auch unter den erwerbstätigen Personen ab 16 Jahren, die ihren höchsten Bildungsabschluss (Hoch- und Fachhochschule, Promotion) sind in Deutschland nur 4% armutsgefährdet (in der EU sogar nur 3%). 
• Dagegen sind in Deutschland 10% (in der EU sogar 14%) armutsgefährdet, die ihren höchsten Bildungsabschluss in der Haupt- und Realschule erworben haben. 
• In den Ländern, wo es weniger reiche Kapitalisten gibt, entwickelt sind das Leben der Menschen positiver als in Deutschlang und es gibt anders als hier das Mindestlohngesetz, weil dort mehr Widerstand ist! 

Weitere Statistiken zur Thematik Arbeitsgefährdung finden Interessierte unter www.eds.destatis.de, unter www.destatis.de und Silvia Deckl unter  

private-haushalte@destatis.de

3a. Gegenaktionen

A: WARUM WÄCHST der NEONAZISMUS? 

Das wird sich nur ändern, wenn mehr Menschen sich wehren und an den Aktionen beteiligen!

URSACHEN

Das Wachsen des Rechtsextremismus ist nicht die "Kraft" der NPD ..., sondern die soziale Demontage und die schlechte Lage der Menschen, denn dann müsste es in fast allen anderen Ländern mehr Neonazismus als hier geben.

DIE URSACHEN SIND,

• Dass die Mehrheit der Politik, der Justiz, der Polizei, der Organisationen und der BürgerInnen nazistische Gewalt dulden; 
• Dass die Diskriminierung des "Nachbar", ob Deutsch oder Nichtdeutsch, wird nicht bekämpft und viele übernehmen die Philosophie der Neonazis.

B: Der VERBOT der NPD ist wichtig, wird aber den Neonazismus nicht stoppen!

Der Neonazismus kann nur gestoppt werden, 

• wenn die Gewerkschaften ernsthafte Aktionen gegen Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus machen; 
• wenn mit Bündnisaktionen auch die Verursacher der sozialen Ungerechtigkeit von Betroffenen und Nichtbetroffenen bekämpft werden; 
• wenn das Verhalten gegen Menschen vom Teil der Justiz, Polizei und Politik begrenzt wird; 
• wenn rechtsextreme Aktionen gestoppt werden! 
• Und in Deutschland von Franzosen, Italiener, sogar von Österreicher und vielen Anderen die Widerstandskultur gelernt wird!

C: Beispiele KONKRETER GEGENWEHR:

• 1. DEMOS gegen Nazismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung sind wichtig, ABER das reicht es NICHT es ernsthaft zu stoppen! 
• 2. UNTERSCHIEDLICHE GewerkschafterInnen, Gruppen, Parteien usw. einbeziehen sich bei Gegenaktionen, 

positive Beispiele: 

• Bündnisarbeit sehr wichtig: In Thüringen mit Hilfe des Ratschlag 1991 angefangen – Ist eine der Erlebnisse, dass die NPD nur Thüringen nicht in den Ostdeutschenlandtagen ist. 
• 1. Mai 2007 in Erfurt NPD-Demo verhindert – circa 2000 GegnerInnen aus verschiedenen Städten - auch aus Westdeutschland - und Organisationen! 
• In S-A/Bernburg März 2008: Demo gegen Nazismus - circa 700 beteiligt. Evangelische Landeskirche: „braunen Ungeist jederzeit Widersprecher"!!! 

WICHTIGE NOTWENDIGE AKTIONEN: 

• 3. AUFKLÄRUNG 
• a. Aufklärungsveranstaltungen und Seminare mit Betroffene (Opfer des Nazismus und der Justiz/Polizei, MigrantInnen und Asyl, Juden). 
• b. INFOS und Zeitung, z.B. KARUSSEL, entwickeln wo unterschiedliche Betroffene und Nichtbetroffene die Entwicklung darlegen und kritisieren und breit verteilen. KARUSSELL wird von vielen Engagierten verteilt – circa 10.000 
• 4. WIDERSTAND und GERECHTIGKEIT DURCHSETZEN mit 
• a.    Veranstaltungen und Seminare mit dem Element der ZUKUNFTSWERKSTATT und des ORGANIZING, um die TeilnehmerInnen zu bewegen, Ideen und Widerstand zu entwickeln (Beispiele bei Streiks und Widerstand selbst USA – mehr als hier). 
• b.    Regionaler RATSCHLAG gegen Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus und andere Veranstaltungen im Bündnis mit unterschiedlichen Gruppen/Parteien usw.. (Beispiel Ratschlag in Thüringen: Positives Beispiel: 16. Ratschlag in Pößneck – NPD-Haus gestoppt und Bündnisarbeit z.B. mit dem evangelischen Pfarrer und evangelische Jugend. Und im 18. Ratschlag 2008 sogar noch mehr unterschiedliche Gruppen und Parteien) 
• c. Ernsthafte INTERNATIONALE KOOPERATION. Regelmäßig Treffen, Seminare und Veranstaltungen in den anderen Ländern und in Deutschland mit ReferentInnen und TeilnehmerInnen aus anderen Ländern. Beispiele: 
• 1. Seminare in Mittelhessen und Thüringen in Frankreich, Austria, Israel und Italien UND 
• 2. regelmäßig werden viele SchülerInnen nach dem Abitur von den Partisan-Gruppen zur Aufklärung zum Konzentrationslager Buchenwald/Weimar, Polen usw. in Kontakten mit Aktiven gebracht.

3.b. Ernsthafte Umsetzung 

Das wachsen des Nazismus und Nationalismus kann nur gestoppt werden,

WENN am ob Betroffene® oder Nichtbetroffene® Aktionen GEGEN die Diskriminierung der Menschen (Jugend, ArbeitnehmerInnen, RentnerInnen ..) macht! 

WENN durchsetzt wird, dass die Gewerkschaften ernsthaft Aktionen für die Verbesserung der Menschen machen! 

WENN Anti-Diskriminierung-, Anti-Antisemitismus-, Anti-Rassismus-, Anti-Nationalismus- und Anti-Nazismus-Aktionen ernsthafte Büngnissarbeit in vielen Städten,  Bundesweit und mit anderen Länder macht! 

WENN man ernsthafte Bündnisarbeit macht! 

BÜNDNISARBEIT: Z.B. konnte das italienische Faschismus/Mussolini nicht so viele Menschen beschädigen und ermorden wie die NSDAP/Hitler und sogar weniger als im Pseudokommunismus/Stalismus, WEIL z.B. im Partisan nicht nur Kommunisten waren, sondern auch Anarchisten, Sozialdemokraten, Liberale, Parteilose, ex-Soldaten, Polizisten und sogar die Christdemokraten sich gegen Nazismus gewehrt hat.

Deshalb bin ich der Anarcho-Kommunist, der einem italienischen Lieder vorgeschlagen habe: 

… Es lebe Kommunismus und Freiheit! 

Ohne Freiheit ist es kein Kommunismus, sondern Stalinismus

Und Stalin ist verwandt mit Mussolini und Hitler

Denn der hat auch Millionen Menschen - echte Kommunisten, Sozialisten, Juden … - ermordet

NUR verwandt mit Hitler!

Wäre der verwandt mit Mussolini, hätten die Partisan auch Stalin gefangen und der hätte auch nur wenige ermorden können!

Auch die Pseudo-Demokratie ist mit Hitler verwandt.

Denn viele Flüchtlinge werden von Nazis, Polizisten und Soldaten ermordet. Deshalb jetzt neue Partisan schaffen!!!

3.c. ZIEL-GEGENWEHR

DESHALB LIEBE KOLLEGINNEN/KOLLEGEN, ERNSTHAFTE BüNDNISARBEIT UND GEGENWEHR GESTALTEN!!!

ZUR GEWERKSCHAFT:

• Gewerkschaftsmitglied sein oder werden UND bei jedem Gewerkschaftstreffen durchsetzen, 
• dass Antisemiten, Rassisten, Neonazisten NICHT Mitglied sein dürfen;
• dass die Kraft der Gewerkschaft die Mitglieder und die Bündnisarbeit sind;
• dass die Gewerkschaft das Leben der Menschen nur verbessern kann, wenn ernsthaft agiert wird mit den MitgliederInnen, NichtmitgliederInnen (BI GB-FG), Betroffene und Nichtbetroffene und OFT gestreikt wird;
• dass ORKA-ORGANIZING dargelegt und allen ArbeitnehmerInnen es aufgeklärt wird - www.orka-web.de; 
• dass nicht NUR GEGEN die Untenehmer, sondern AUCH gegen die unfaire Regierung und  Landesregierungen usw.. agieren;
• UND dass sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Diskriminierung ernsthaft gewehrt wird!
  

ZUR BÜNDNISARBEIT: 

• Mit konkreter Aufklärung der unterschiedlichen Menschen, Gruppen, Parteien usw.. darlegen, was die Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus ist und wie der Nazismus wachsen wird.
• DESHALB muss man in alle Städten: 
• Infos/Zeitungen verteilen, die deutlich AUFKLÄREN, 
• SEMINARE und ZUKUNFTSWERKSTATT mit GestalterInnen aus anderen Länder - z.B. aus Frankreich, Südtirol, Israel, USA usw.. -;
• nicht nur DEMOS, sondern RATSCHLAG mit ernsthaftem BÜNDNIS mit fairen Menschen, Gruppen, Parteimitglieder usw. gestalten!
  

ZIEL aller Aktionen nicht nur AntiFaschismus, sondern GEGEN die DISKRIMINIERUNG der Menschen durch AUSBEUTUNG, ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS!!!

In Italien, Schweiz und auch in Bayern hat A.L. positive Polizisten wahrgenommen. Polizisten haben die Zeitung Karussell/Gegenwind angefordert und ein Polizist in Schweiz ausgesagt: „Gewalt ist richtig verboten! Aber sich gegen Neo-Nazismus wehren, ist auch sehr richtig! Wenn das kriminalisiert wird, wird in Deutschland wieder der Nazismus wachsen. Die Pseudo-Polizisten und Pseudo-Demokraten haben damals NSDAP/Hitler unterstützt“

CHRONOLOGIE NEONAZISTISCHER BEDROHUNGEN GEGENüBER ANGELO F. LUCIFERO:

Vielen der geschilderten Fälle hat Angelo F. Lucifero (A.L.) Anzeige erstattet. Alle entsprechenden Verfahren wurden von den Staatsanwälten eingestellt.

1.: 1991:

Die Bremsschläuche des PKW von A.L. werden beschädigt. Die Schäden werden von einer Kollegin von A.L. noch rechtzeitig entdeckt, die den Wagen ausgeliehen hatte. A.L. wird darauf einige Tage von der Polizei geschützt. 

2.: Oktober 1993:

Seit einem Jahr anonyme Drohanrufe, nun mit neuer Qualität: Du wirst nicht mehr lange leben“ und „Wenn du nach Arnstadt kommst, bist du tot…“ Dies alles geschieht, nachdem die „Bild“ über A.L. in verleumderischer Art berichtet und obwohl die private Telefonnummer nicht veröffentlicht wurde. 

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt. 

3.: 10. und 11. November 1993:

Weitere Drohanrufe, u.a. „Wir haben dich, wir haben dein Foto, wir kriegen dich“ und Beschmierung der PKW-Frontscheibe: „Wir kriegen dich, roter hbv - Anheizer.“ Der gleiche Begriff („roter hbv – Anheizer“) stand am 11. November in der „Bild“. 

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt. 

4.: 1994:

Die Beschädigung der PKW-Reifen verursachen einen Unfall: In drei Reifen stecken Nägel, ein Reifen platzt auf der Autobahn.

5.: 16. und 19. Juli 1995:

Erneute Drohanrufe.

6.: 28. Juli 1995:

Erneute Drohanrufe auf Diensttelefon und privatem Handy.

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

7.: 21./22. September 1995:

Aufbruch und Durchsuchung des PKW, Wertgegenstände wurden nicht mitgenommen.

8.: 23. Oktober 1996:

Drohanrufe und Mitteilung durch die Polizei, dass A.L. bedroht werde. Abends beschützt die Polizei A.L. vor dem Erfurter Gewerkschaftshaus.

9.: 19. August 1997:

Thomas Dienel, führender Thüringer Neonazi (später als Mitarbeiter des Thüringer VS enttarnt), kündigt A.L. an, falls der weiterhin die Demonstration gegen rechten Konsens in Saalfeld betreibe, werde er (Dienel) A.L. und seine Organisation durch entsprechende Publikationen in Verruf bringen.

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

10.: 10. Oktober 1997:

Flugblattaktion Thomas Dienels gegen A.L.. Seit Tagen fordert das „Nationale Infotelefon“ zu Aktionen gegen den „Drahtzieher des linken Terrors in Erfurt“ auf.

11.: 14. Oktober 1997:

In Saalfeld verteilt die Polizei Flugblätter mit der Privatadresse A.L. als Anmelder der nun verbotenen Demonstration „Gegen rechten Konsens“, es erfolgen daraufhin anonyme Drohungen an diese Adresse und Einbruchsversuche. 

12.: 5. August 2000:

Ein unbekannt gebliebener Mann bremst vor A.L. stark ab. Später kommt es zu einem heftigen Wortwechsel, A.L. wird (in seinem Auto sitzend) geschlagen. 

13.: 17. Dezember 2002:

Aufbruch und Beschädigung des PKW, Diebstahl im Büro.

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

14.: Februar/März 2003:

Bedrohung durch Neonazis, u.a. wahrscheinlich aus Suhl (Adrian Otto). Beschädigung des Haustürschlosses der Privatwohnung, Einbruchsversuch am 8./9. März, Drohanrufe („Jetzt bist du bald unter der Erde“), ein Formular zum Abschluss einer Lebensversicherung wird hinter den Scheibenwischer des PKW A.L. Partnerin gesteckt.

15.: 11. Oktober 2004:

Bedrohung durch einen Neonazi nach einer Kundgebung gegen Sozialabbau in Eisenach.

16.: 25. Oktober 2004:

Ebenfalls in Eisenach Bedrohung und tätlicher Angriff durch mehrere Neonazis. Die Polizei schaut zu, greift aber nicht ein. Am gleichen Tag, nach der Rückkehr in Erfurt, wird A.L. mit einem PKW bedrängt, aus dem u.a. gerufen wird: „Nicht Ausländer raus – Ausländer rein in den Tod!“

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

17.: November 2004:

Im Internet erscheint die Seite „Dem antideutschen Mob auf die Pelle rücken – den AntiFa-Ratschlag in Gotha bekämpfen“. Ziel ist der für Gotha vorbereitete Ratschlag. U.a. stehen Bilder von A.L. und seiner Lebensgefährtin sowie des PKW auf der Internet-Seite, die Privatadresse wird ebenfalls hier veröffentlicht. Der Ratschlag selbst muss erstmals von einem professionellen Sicherheitsdienst geschützt werden 

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

18.: 20. November 2004:

Übergriff der Polizei gegenüber A.L. im Rahmen einer antifaschistischen Kundgebung in Arnstadt, A.L. wird niedergeschlagen und erleidet Verletzungen, wird schließlich gefesselt und durchsucht, mehrere Sachen werden beschädigt: Kamera, Handy-Freisprechanlage und Kleidung.

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

19.: 4. März 2005:

Ähnliches geschieht von Polizisten anlässlich einer Tarifkundgebung der Gewerkschaft ver.di in Erfurt vor der Landeszentralbank, Sachbeschädigung am PKW. 

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

Ein Teil der Polizei "hilft" dem Neonazismus und der Ausbeutung

20.: 25. April 2005:

Angriff durch Neonazis während der „Montagsdemonstration“ in Gera. Sachbeschädigung am PKW und Schläge gegen A.L.. Polizist hat es gestoppt und die Anzeige unterstützt.

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

21.: 4. April 2006:

Nächtlicher Angriff auf das ver.di - Bürogebäude in Erfurt, Sachbeschädigung. 

22.: 23. September 2006: 

An der Schillerstrasse am Erfurter Hauptbahnhof wird A.L. von mehreren Nazis bedroht und das Auto beschädigt

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

23.: 2./3. Oktober 2006:

Ähnliches geschieht wieder. Das Plakat zum „Tag der Einheit der Menschen“ am PKW wird zerrissen. 

Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

24.: 25. Oktober 2006:

A.L. bekommt anlässlich des für Pößneck vorbereiteten Ratschlags gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus mehrere telefonische und mündliche Bedrohungen. Beim Ratschlag selbst werden daher zwei Bodyguards eingesetzt. In Kooperation zwischen Polizei und Bodyguards wird der Zutritt von Nazis zum Ratschlag und zu den Mahngängen verhindert. 

25.: 16. November 2006:

Bedrohung und körperlicher Angriff bei der Erfurter Donnerstagskundgebung. Ein (scheinbarer) Rollstuhlfahrer fordert: „Scheiß schwarze Lieder abstellen, sonst wird das Auto zerschlagen,“ springt plötzlich aus dem Rollstuhl auf und schlägt A.L. nieder. Verletzungen an Hand und Beinen. 

 Anzeige erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

26.: 9. Februar 2007:

Sieben Neonazis schlagen A.L. im Rahmen einer Protestveranstaltung gegen einen NPD-Infotisch in Erfurt nieder. Die anwesende Polizei lässt die Neonazis gewähren und drängt dann den Betroffenen, nicht die Neonazis ab. Der Anmelder der Protestveranstaltung erstattet Anzeige gegen die Angreifer. 

 Anzeige von einem JUSO erstattet, das Verfahren wurde eingestellt.

Ohne Ernsthafte Gegenwehr werden die "Kinder" (NPD, DVU, Pseudo-Demokratie) von Hitler an die Macht kommen!